
Ich freue mich, in dieser Position meine Arbeit in der Umwelt- und Klimapolitik fortzusetzen und um weitere Themenbereiche zu erweitern.
Auf der Tagesordnung diese Woche standen vor allem die vielen Krisen in der Welt: Irak, Syrien, Libyen, Gaza und auch die Auseinandersetzungen in der Ukraine. Um so mehr freut es mich, dass wir diese Woche das Assoziierungsabkommmen mit der Ukraine ratifiziert haben. Es handelt sich um eine Weltpremiere, da sowohl vor als auch während der Abstimmung die beiden Parlamente in Straßburg und Kiew durch eine Videokonferenzschaltung miteinander verbunden waren.
Zudem haben wir die Plenarwoche genutzt um uns mit den Personalvorschlägen für die neue Europäische Kommission von Jean-Claude Juncker und den Anhörungen der designierten Kommissare zu beschäftigen. Bei diesen Anhörungen handelt es sich um ein sehr starkes demokratisches Instrument, dass wir in Deutschland so nicht kennen. Jeder kann Minister werden oder über Nacht sein Ministerium wechseln. In Europa funktioniert das jedoch nicht. Es handelt sich um einen einmaligen Prozess, den alle Anhörungen werden live übertragen und können so von den europäischen Bürgerinnen und Bürgern mitverfolgt werden. Ich kann Ihnen nur empfehlen diesen Prozess mit zu verfolgen. Ein purer Demokratieprozess, den ich mir auch in den Mitgliedstaaten wünschen würde.
Weitere Themen in dieser Woche waren u.a.: die verbesserte Bekämpfung der Ebola Epidemie und der erste Austausch mit den Europäischen Rat zum Haushalt 2015. Die nächste Ausgabe meines Newsletters erscheint zur Plenartagung im Oktober, in der dann auch über die endgültige Besetzung der Europäischen Kommission abgestimmt wird.
Mit freundlichen Grüßen
Matthias Groote, MdEP