Eine Stellungnahme zu: Schöne: Demokratie … in der NWZ Lemwerder 19.03.18 Schöne und seine Gruppe plus UWL haben eine Resolution in den Rat gebracht, deren Inhalt längst vom Tisch war. Die angeführte Pressekonferenz sagt nichts anderes aus, als die vor der Ratssitzung gegebene Antwort des Innenministeriums auf eine kleine Anfrage im Landtag. Und die Antwort war jedem Kreistagabgeordneten bekannt. Also zu diesem Zeitpunkt eine überflüssige Resolution.
Hätte man die Fraktionsstärke erhöht, wäre das bestimmt kein Angriff auf die Demokratie. Denn auch die Demokratie muss und setzt Grenzwerte fest. Über den Grenzwert an sich kann man streiten. Die Festsetzung von Grenzwerten durch frei gewählte parlamentarische Mehrheiten ist kein Angriff auf die Demokratie, es ist Demokratie.
Meinrad-M. Rohde
