Lemwerder | Mit Sicherheit für eine gute Arbeit und Rente

Ein Diskussionsabend auf Einladung von Susanne Mittag (MdB) und Karin Logemann (MdL) mit dem Bundestagsabgeordneten Doktor Matthias Bartke.

Dr. Matthias Bartke
Dr. Matthias Bartke

Wofür steht die SPD bei den Themen Arbeit und Rente?
Nach einer Begrüßung der Gäste durch Susanne Mittag (MdB) und Karin Logemann (MdL) referierte Doktor Matthias Bartke zu diesem Schwerpunktthema.

Nur ein Bildungssystem, das Krippe; Kita; Schule und Ausbildung integrativ sicherstellt, führt zu qualifizierten Menschen, die sich mit ihren Kompetenzen in die Gesellschaft einbringen können. Qualifizierung (und lebenslanges Lernen) sichern gut bezahlte Arbeitsplätze, die dann im Rentenalter zu einer auskömmlichen Rente führen
Bildung für Alle ist eine der wesentlichen Leitlinien der SPD

Daneben muss die Möglichkeit geschaffen werden, für eine definierte Zeit aus einer Vollzeitbeschäftigung in Teilzeit zu wechseln und auch wieder zurück zur Vollzeitbeschäftigung zu gelangen.
Mit dem Gesetz zur Brückenteilzeit kann die SPD dies sicherstellen. Der Arbeitnehmer hat das Recht auf Teilzeit, lehnt der Arbeitgeber dies ab muss er nachweisen, dass dies nicht möglich ist. Gleiches gilt für den Rückweg in die Vollzeitbeschäftigung. Zum Schutz von Kleinunternehmen gegen zu hohe Aufwendungen für diese Rechte gelten diese für Unternehmen ab 46 Arbeitnehmern mit Übergangsregelungen bis 200 Arbeitnehmern. Ab 200 Arbeitnehmer hat jeder fünfzehnte Arbeitnehmer Anrecht auf Brückenteilzeit.
Die SPD baut die Rechte der Arbeitnehmer aus und berücksichtigt mit einer sinnvollen Regelung die wirtschaftlichen Interessen der Arbeitgeber.

Mit dem Teilhabe Chancengesetz sollen speziell Langzeitarbeitslose in ein geregeltes Beschäftigungsverhältnis gebracht werden. Mit einer finanziellen Förderung (orientiert an den Tariflöhnen, oder in den tariffreien Beschäftigungen am Mindestlohn) des Arbeitsplatzes über fünf Jahre wird dem Arbeitgeber ein attraktives Angebot gemacht, diesen Personenkreis bei Einstellungen zu berücksichtigen. Die Job Agenturen begleiten diese Maßnahme unter anderem mit einer Vorbereitung vor Arbeitsantritt (Familien Coaching).
Als Zielsetzung sollen möglichst 150.000 Langzeitarbeitslose über diesen Weg wieder in den Arbeitsmarkt integriert werden
Förderung von Maßnahmen zur sozialen Integration, ein Ziel der SPD.

Die Rentensicherung ist ein wesentlicher Bestandteil der politischen Arbeit der SPD. Mit der Zusage, das Rentenniveau bis 2015 auf 48% zu halten und den Beitragssatz bei 20%, ist ein erster Schritt getan. Für die Rentensicherung bis 2040 werden Konzepte in der Renten Kommission zurzeit diskutiert.
Wie bereits ausgeführt, ist für eine gute Rente eine gute Qualifizierung die Basis. Für Personengruppen, die beeinträchtigt sind, muss eine adäquate Versorgung sichergestellt sein.
Das Rentensystem der BRD beinhaltet die Grundvoraussetzung, dass die Rentenzahlungen in Zusammenhang stehen mit den Einzahlungen und damit mit dem Entgelt während der Berufstätigkeit.
Die SPD setzt sich für eine Erhöhung des Mindestlohns ein. Eine angepasste Rentenregelung, dass nach 35 Jahren rechtenversicherungspflichtiger Berufstätigkeit die Rente deutlich über der Grundsicherung liegen muss, ist unser Ziel.