Übersicht

Kommunalpolitik

Halbzeit beim Fahrrad-Klima-Test

„Noch bis zum 30. November haben Interessierte die Möglichkeit, Ihr Radwegenetz vor Ort zu bewerten“, informiert die SPD-Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag, die auf eine große Beteiligung hofft: „Die Umfrage des ADFC zeigt uns, wie groß der Handlungsbedarf vor Ort ist. Deswegen…

Wenn der Abfall umweltschonend abgeholt wird

Der Abfallwagen als Wasserstofffahrzeug – geht nicht? Geht doch! „Wir haben uns mit der Nationalen Wasserstoffstrategie endlich ehrgeizige Ziele gesetzt und wollen jetzt dem Umstieg fördern“, berichtet die SPD-Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag. Seit wenigen Tagen kann man sich bei der NOW…

20 Milliarden für Länder und Kommunen – Finanzielle Entlastungen für Delmenhorst, Wesermarsch und Oldenburg /Land

„Der Bund wird Länder und Kommunen bis 2019 mit rund 20 Milliarden Euro unterstützen. Dies hat der Haushaltausschuss des Deutschen Bundestages beschlossen“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag. Der Beschluss umfasst eine Entlastung der Kommunen um fünf Milliarden Euro jährlich ab 2018, eine jährliche Integrationspauschale von je zwei Milliarden Euro für die Jahre 2016 bis 2018 an die Länder.

Mehr Geld für Kommunen – 25 Milliarden zusätzlich

Gute Kinderbetreuung, Straßen, der öffentliche Nahverkehr, Wirtschaftsförderung für gute Arbeitsplätze, Bibliotheken, Schwimmbäder. Städte und Gemeinden müssen vieles leisten, damit das Leben vor Ort lebenswert ist. Oft fehlt aber das notwendige Geld. Die SPD hat darum das größte Entlastungspaket für Kommunen seit Jahrzehnten geschnürt. Insgesamt geht es um 25 Milliarden Euro zusätzlich bis 2018 – Geld für wichtige Investitionen.

Wirtschaftsminister Olaf Lies in Stadland

Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies besuchte am 6. September Stadland. Stadlands Bürgermeisterkandidat Klaus Rübesamen begrüßte den Minister, die Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag, die Unterbezirksvorsitzende Karin Logemann und die zahlreichen Gäste. In seinem Eingangsstatement über die wirtschaftliche Entwicklung der Gemeinde Stadland gab er den „Staffelstab“ mit den Stichworten A20, Radwegenetz und Bahnsteig an den Minister weiter.

SPD unterstützt Klaus Rübesamen

Zu Irritationen, nicht nur innerhalb der SPD – Stadland, sondern vor allem bei den Bürgerinnen und Bürgern führte die Kandidatur für die Bürgermeisterwahl von Holger Boomhuis aus Varel. Holger Boomhuis - SPD Mitglied - hatte in seinem Vorstellungsgespräch anlässlich der Mitgliederversammlung von SPD und WPS nicht die Qualität und Erfahrung in die Waagschale werfen können, wie sein Mitbewerber Klaus Rübesamen.